19.09.2004, 11:00
Gestern habe ich zum Thema Kfz-Steuer noch eine andere Theorie gehört:
Wenn die Kfz-Steuer in der Mineralölsteuer aufgeht, ist für den Bund auch der Weg frei zur Pkw-Maut. Nach EU-Recht ist offenbar eine parallele Anwendung von Kfz-Steuer und Maut nicht zulässig.
So hat der Finanzminister die Steuer im Sack und kann dann im Anschluss an den Gewöhnungsprozess des neuen Preisgefüges nach und nach die Maut-Schraube anziehen. Für mich eher eine ziemlich abenteuerliche, wenn auch nicht ganz auszuschließende Perspektive. Möglich ist alles.
Wenn die Kfz-Steuer in der Mineralölsteuer aufgeht, ist für den Bund auch der Weg frei zur Pkw-Maut. Nach EU-Recht ist offenbar eine parallele Anwendung von Kfz-Steuer und Maut nicht zulässig.
So hat der Finanzminister die Steuer im Sack und kann dann im Anschluss an den Gewöhnungsprozess des neuen Preisgefüges nach und nach die Maut-Schraube anziehen. Für mich eher eine ziemlich abenteuerliche, wenn auch nicht ganz auszuschließende Perspektive. Möglich ist alles.